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ERFOLG:USA sanktionieren EU-Zensoren, darunter erstmals auch einen EU-Kommissar!
Grüß Gott und guten Tag {name},
noch einmal erfreuliche Nachrichten pünktlich zu Weihnachten: Fast 9.000 Unterzeichner forderten mit der Petition „Der Digital Services Act muss weg – Redefreiheit jetzt!“ auf PatriotPetition.org ihr Menschenrecht auf freie Rede und ein Ende der EU-Zensurgesetzgebung, die sich im Digital Services Act (DSA) manifestiert. In der Petition fragten wir gemeinsam EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen unmissverständlich: „Frau Kommissarin Virkkunen, auf welcher Seite stehen Sie? Wollen Sie in die Geschichte eingehen, als jemand, der wegen Menschenrechtsverletzungen von den USA sanktioniert wird oder als ein Verteidiger der Freiheit?“ Eine Warnung, die sich die EU-Kommission hätte zu Herzen nehmen sollen. Stattdessen antwortete kürzlich die EU-Kommission selbstüberheblich und unbeirrt: „Die Kommission ist entschlossen, das Gesetz über digitale Dienste vollumfänglich um- und durchzusetzen.“ Das Antwortschreiben auf die Petition ist hier in voller Länge einsehbar: https://www.patriotpetition.org/wp-content/uploads/2025/12/CNECT-2025-01753-00-00-DE-TRA-00.pdf Dieses dreiste und völlig verstockte Festhalten an einer Unrechts-Gesetzgebung, die unsere naturrechtlich legitimierten Freiheitsrechte mit Füßen tritt und mit internationalen Rechtsstandards unvereinbar ist, hat jetzt ernsthafte Konsequenzen für die EU-Zensoren. Die Vereinigten Staaten haben entschlossene Maßnahmen gegen führende Köpfe des globalen Zensurindustrie-Komplexes ergriffen. Gegen fünf radikale Aktivisten und Schlüsselfiguren, die dem EU-Zensurnetzwerk zuzuordnen sind, wurden Einreisesperren verhängt. Erstmals wurde dabei mit Thierry Breton ein früherer EU-Kommissar mit US-Sanktionen belegt. Breton gilt als einer der zentralen Architekten des Digital Services Act (DSA), der die Grundlage für die Zensurmaßnahmen der EU bildet. Außerdem wurden die zwei Chefinnen der extrem linken Zensur-NGO „HateAid“ mit Sitz in Berlin, Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, sanktioniert. „HateAid“ wurde 2017 gegründet, um konservative Gruppen zu bekämpfen und ist unter dem EU-Gesetz gegen „Hassrede“, dem Digital Services Act (DSA), ein offizieller „Trusted Flagger“ (also eine offizielle Zensurinstanz). Die Geschäftsführerinnen von Hodenberg und Ballon erhielten für ihren Einsatz für noch mehr Zensur zuletzt das deutsche Bundesverdienstkreuz. Ferner wurden die Gründerin des britischen Global Disinformation Index, Clare Melford, und der Gründer des in Großbritannien tätigen Center for Countering Digital Hate, Imran Ahmed, mit Einreisesperren belegt. US-Außenminister Marco Rubio erklärte, man gehe so gegen Personen vor, die sich dafür einsetzen, amerikanische Plattformen zur Zensur, Demonetarisierung und Unterdrückung unerwünschter Meinungen zu zwingen. „Viel zu lange haben Ideologen in Europa organisierte Anstrengungen unternommen, um amerikanische Plattformen zu nötigen, ihnen missliebige amerikanische Ansichten zu bestrafen“, so Rubio. Die Trump-Regierung werde diese ungeheuerlichen Akte extraterritorialer Zensur nicht länger dulden und sei bereit, „diese Liste zu erweitern, falls andere ausländische Akteure ihren Kurs nicht ändern.“ Dies kann als direkte Warnung an die EU-Kommission und EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen verstanden werden, den menschenrechtswidrigen und undemokratischen Digital Services Act (DSA) endlich zu widerrufen. Während die EU ihre eigenen Bürger mit Repressalien unterdrückt, sind die USA unter Präsident Trump entschlossen, unser gottgegebenes Recht auf freie Rede weltweit zu verteidigen. {name}, unsere Stimme für Redefreiheit wurde gehört! Wenn schon nicht in Brüssel, so doch umso mehr in Washington. Jetzt heißt es, nicht nachzulassen! Genau wie die US-Regierung müssen auch wir jetzt den Druck auf die EU erhöhen, bis der Digital Services Act (DSA) endlich Geschichte ist. Zensur muss weltweit genauso geächtet werden wie Sklaverei und jede andere Form der Unfreiheit. Bitte {name}, werden auch Sie Teil dieser weltweiten Bewegung für Redefreiheit, indem Sie PatriotPetition.org heute mit einer Spende von 15, 35, 50 oder 100 Euro, Schweizer Franken oder US-Dollar, oder gerne auch jedem anderen Betrag, oder auch mit einer Spende in Kryptowährung unterstützen, damit wir Seite an Seite mit Präsident Trump und der US-Regierung für Ihr Recht auf freie Rede kämpfen können.
Herzlichen Dank und vergelt’s Gott {name}, für Ihre großzügige Spende! https://www.patriotpetition.org/spenden/
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