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UPDATE:Trotz Terror, die Schweiz will weiterhin nicht nach Syrien ausschaffen
Grüß Gott und guten Tag ,
sicherlich sind auch Sie immer noch geschockt von dem jüngsten islamistischen Attentat in Villach, bei dem ein 14-Jähriger grausam ermordet und fünf weitere Menschen schwer verletzt wurden. Wie jetzt bekannt wurde, hatte der syrische Terrorist in Österreich Asyl bekommen, weil er angegeben hatte, er könnte in Syrien vom Assad-Regime vielleicht dazu gezwungen werden, Gräueltaten zu verüben. Ein Asylgrund, so höhnisch wie sein Grinsen bei der Festnahme – und noch dazu einer, der spätestens seit dem Sturz des Assad-Regimes am 8. Dezember 2024 schon im Ansatz jeglicher Grundlage entbehrte. Deswegen haben seit Mitte Dezember auf PatriotPetition.org schon mehr als 8.800 Patrioten die Petition „Remigration nach Syrien jetzt!“ an die Regierungen von Deutschland, Österreich und der Schweiz unterzeichnet und die Rückführung aller Syrer in ihr Heimatland gefordert: „Jeder Syrer, der jetzt noch hier bleibt und nicht heimkehrt, beweist, dass seine angeblichen „Fluchtgründe“ nur vorgeschoben waren und er nicht Schutz, sondern unser Sozialsystem gesucht hat“ – im besten Falle, wie sich wieder gezeigt hat. Nun hat für die Schweiz das Staatssekretariat für Migration (SEM) auf die Petition geantwortet. Die Stellungnahme ist hier einsehbar: https://www.patriotpetition.org/wp-content/uploads/2025/02/Antwort-Asylanfragen-SEM-12.02.2025.pdf Darin heißt es, obwohl sich die Machtverhältnisse in Syrien grundlegend verändert hätten, fehle es aktuell immer noch an verlässlichen Entscheidungsgrundlagen, um die Relevanz von Asylvorbringen abschließend beurteilen zu können. „Dies gilt auch für Personen, die in der Vergangenheit eine Verfolgung durch das Assad-Regime geltend gemacht haben“. Es sei verfrüht, die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Syrien zu evaluieren, so das SEM. Eine Wegweisung beziehungsweise Ausschaffung sei erst dann möglich, wenn die Situation im Herkunftsland als „demokratisch, rechtsstaatlich, menschenrechtskonform, stabil und dauerhaft“ angesehen werden könne. „Diese Voraussetzungen sind in Syrien zurzeit nicht gegeben“, behauptet das SEM. Zudem sei immer eine Einzelfallprüfung notwendig, bei der „die privaten Interessen der vorläufig aufgenommenen Person an einem Verbleib in der Schweiz und das öffentliche Interesse des Staates an der Aufhebung der vorläufigen Aufnahme gegeneinander abzuwägen“ seien. Die Stellungnahme schließt mit den Worten: „Aus den obengenannten Gründen kann das SEM zum aktuellen Zeitpunkt nicht auf die Forderungen Ihrer Petition eingehen. Das SEM beobachtet die Lage in Syrien aufmerksam und wird die Asyl- und Wegweisungspraxis laufend an die neuen Gegebenheiten anpassen“. Man fragt sich, was erst noch alles geschehen muss, bis sich endlich der Hausverstand durchsetzt und die Asyl- und Wegweisungspraxis an die Gegebenheiten der Realität angepasst wird. Zur Realität gehört es, dass in kaum einem islamischen Land jemals „demokratische, rechtsstaatliche und menschenrechtskonforme“ Zustände herrschen werden – da können wir noch so lange warten. , warten wir nicht mehr länger, fangen wir an zu handeln! Wir brauchen jetzt die Asylwende und Remigration im großen Stil. Bitte unterzeichnen und teilen Sie deshalb noch heute die Petition (falls Sie es noch nicht getan haben) und unterstützen Sie den Einsatz von PatriotPetition.org für eine Asylpolitik mit Hausverstand und im Interesse des eigenen Volkes mit einer Spende von 15, 35, 50 oder 100 Euro, Schweizer Franken oder US-Dollar, oder gerne auch jedem anderen Betrag, oder auch mit einer Spende in Kryptowährung. Wir müssen den Druck unbedingt massiv erhöhen!
Herzlichen Dank und vergelt’s Gott , für Ihre großzügige Spende! https://www.patriotpetition.org/spenden/
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