Die allgemeine Corona-Impfpflicht muss gestoppt werden!

Update 07.07.2022: Der Nationalrat hat die Aufhebung des COVID-19-Impfpflichtgesetzes und aller zugehörigen Verordnungen am 07.07.2022 einstimmig beschlossen.


Update 23.06.2022: Die Impfpflicht in Österreich ist abgeschafft – nicht mehr nur wie bisher ausgesetzt, sondern komplett abgeschafft. Das verkündeten am 23. Juni 2022 Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und ÖVP-Klubobmann August Wöginger. Beide sprachen von einer Einführung unter „anderen Voraussetzungen“. Doch Omikron habe „die Regeln verändert“, habe sich als deutlich mildere Verlaufsvariante durchgesetzt, so Rauch. Die Wirksamkeit des Ansteckungsschutzes sei geringer, und zudem seien Menschen immer schwieriger von der Auffrischung zu überzeugen. Die Impfpflicht bringe „niemanden zum impfen.

Sowohl der grüne Minister als auch Wöginger gaben zudem zerknirscht zu, dass das Gesetz die Gräben in der Gesellschaft vertieft habe. Man kriege Menschen „nur mit Freiwilligkeit“ zur Spritze. Rauch erklärte, dass die Leute bereits durch die Teuerung, die Energiekosten und den Ukrainekrieg belastet seien. Es brauche aber „jeden Millimeter Solidarität und Zusammenhalt“. Man müsse aus dem Katastrophenmodus rauskommen, aus der „Eskalation der Worte, hin zu einem vernunftbegabten Umgang.“ Erstmals gestand er den Sinn von Medikamenten abseits des Impf-Experiments ein.

Unser gemeinsamer, beharrlicher Widerstand der letzten Monate hat sich am Ende also voll ausgezahlt. Ein Sieg auf ganzer Linie für die Freiheitsbewegung und die Petition „Die allgemeine Corona-Impfpflicht muss gestoppt werden!“, die auf PatriotPetition.org von fast 30.000 Bürgern unterzeichnet wurde! DANKE an alle, die Teil dieser großartigen Bewegung sind!


Update 09.03.2022: Die Impfpflicht in Österreich wird vorerst ausgesetzt. Dies erklärten der neue Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), nachdem die zuständige Kommission ihren Bericht vorgelegt hatte. Als Grund wird die fehlende Verhältnismäßigkeit der Impfpflicht angeführt. Denn aufgrund der derzeitigen, harmlosen COVID-Variante gebe es momentan keinen Grund für einen derartig schwerwiegenden Grundrechtseingriff.

Strafen, wie sie zunächst ab dem 15. März 2022 geplant waren, wird es also erst einmal nicht geben. Allerdings ist der Impfzwang damit noch nicht endgültig vom Tisch. Denn in drei Monaten – Mitte Juni 2022 – soll abermals durch die Kommission evaluiert werden.


Update 13.02.2022: Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat nach dem massiven öffentlichen Druck in Aussicht gestellt, dass die Impfpflicht „verschoben“ oder „ausgesetzt wird, nachdem nun auch immer mehr Politiker und Experten dies fordern. Wenn sich die von der Regierung beauftragten Experten dafür aussprechen, das Gesetz auszusetzen, werde man das machen, erklärte Nehammer.


Update 20.01.2022: Der Nationalrat hat die Impfpflicht mit 137 zu 33 Stimmen beschlossen. Gegen die Impfpflicht stimmten geschlossen die Abgeordneten der FPÖ, sowie vier Abgeordnete der NEOS und ein Abgeordneter der SPÖ. 13 Abgeordnete blieben der Abstimmung fern.


Update 16.01.2022: Die österreichische Bundesregierung hat den Gesetzesentwurf zur Impfpflicht vorgelegt. Diese wird abgeschwächt, nach hinten verschoben und vorerst nicht flächendeckend kontrolliert.

Eingeführt werden soll die allgemeine Impfpflicht nur für Erwachsene ab 18 Jahren und in drei Phasen: Ab Anfang Februar 2022 wird bis 15. März werden Verstöße noch nicht geahndet. Erst danach, ab 16. März, wird die Impfpflicht zum Kontrolldelikt, kontrolliert wird ab dann etwa im Rahmen von Kontrollen im Straßenverkehr. Zu diesem Zeitpunkt ist auch schon mit einer Anzeige und Strafen zu rechnen. Ab der dritten Phase – die nicht zwingend eintreten wird – bekommen Ungeimpfte einen Impftermin zugeordnet. Halten sie diesen nicht ein, bekommen sie automatisierte Impfstrafverfügungen ausgestellt. Bestraft werde Verstöße gegen die Impfpflicht mit 600 Euro, maximal vier Mal pro Kalenderjahr. Ausnahmen gibt es für Schwangere oder aus medizinischen Gründen.

Sollte bei einer neuen Corona-Variante die Impfung nicht mehr schützen, dann könnte das Gesetz wieder außer Kraft gesetzt werden, heißt es von Seiten der Regierung.


Update 07.12.2021: Ein aktualisierter Gesetzentwurf sieht nun für alle Ungeimpften ab 14 Jahren Strafen von bis zu 600 Euro alle drei Monate vor. Die Höchststrafe beläuft sich auf 3.600 Euro. Ersatzfreiheitsstrafen sind möglich – ebenso sieht das Verwaltungsvollstreckungsgesetz Beugehaft vor, die sich auf bis zu ein Jahr belaufen kann und bei der Häftlinge für ihre Haftkosten und Verpflegung selbst aufkommen müssen. Die Impfpflicht umfasst zunächst die Erstimpfung, die Zweitimpfung und eine Drittimpfung.

Nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und der Vereidigung von Karl Nehammer (ÖVP) als neuem Bundeskanzler wurde die Petition entsprechend neu adressiert.


Update 30.11.2021: Der Entwurf zum Impfpflicht-Gesetz wurde nun veröffentlicht. Er sieht empfindliche Strafen für alle vor, die sich nicht impfen lassen wollen und das schon ab dem Alter von 14 Jahren: Verweigert man den ersten Aufruf zum Impfen, wird man eine Strafe in der Höhe von 3.600 Euro bezahlen müssen. Ist diese nicht einbringbar, muss man diese mit bis zu vier Wochen Gefängnis absitzen. Begeht man die Verwaltungsübertretung ein zweites Mal (wieder 3.600 Euro) muss man entsprechend des Gesetzesentwurfs noch zusätzlich 7.200 Euro bezahlen. Kann man die Strafe nicht bezahlen, drohen nun bis zu sechs Wochen Gefängnis! In Summe sind das 14.400 Euro pro Jahr. Allerdings soll vorgesehen sein, dass man vorerst nur zwei Mal pro Jahr für das „Dauerdelikt“ des Nicht-Impfens bestraft werden kann. Bereits jetzt ist vorgesehen, dass das Gesetz drei Jahre lang anhält!


Lange Zeit wurden von etablierten Medien und Politikern alle Berichte zu einer geplanten allgemeinen Corona-Impfpflicht als „krude Verschwörungstheorien“ abgetan, nun wird daraus bittere Realität. Die österreichische Bundesregierung will als eines der ersten Länder weltweit eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab dem 1. Februar 2022 einführen und damit alle Österreicher unter Androhung drakonischer Strafen zur Erstimpfung oder den Folgeimpfungen zwingen.

Die Ankündigung der Regierung in Wien hat weltweit für Entsetzen gesorgt. Wie Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) bekanntgaben, tritt ab Montag, den 22. November 2021 ein neuer Lockdown für alle in Kraft und ab 1. Februar 2022 dann die allgemeine Corona-Impfpflicht. Wer sich bis dahin nicht habe impfen lassen, dem drohte der Bundeskanzler mit „Verwaltungsstrafen“. Was das konkret bedeutet, geht aus einem zuvor schon publik gewordenen Gesetzentwurf für eine Impfpflicht bei medizinischem Personal hervor: Dieser sieht eine Geldbuße von 3.600 Euro oder vier Wochen Haftstrafe für die Verweigerung der Erstimpfung vor. Für die Verweigerung jeder weiteren Auffrischungsimpfung sind 1.450 Euro Strafe oder ebenfalls vier Wochen Haft vorgesehen.

Die unfassbaren Pläne betreffen also früher oder später alle Bürger. Zuerst die mehr als zwei Millionen Ungeimpften, in wenigen Monaten dann die fast sechs Millionen Zweifach-Geimpften – und irgendwann wohl auch die über 800.000 Dreifach-Geimpften. Denn Gesundheitsminister Mückstein stellte bereits klar: Es wird eine vierte und vielleicht auch eine fünfte Impfung geben! Immerhin hat die Regierung bekanntlich 72,5 Millionen Impfdosen bestellt – genug für eine Achtfach-Impfung für jeden einzelnen Einwohner! Und auch die Regierungen in Deutschland, der Schweiz und anderen Ländern werden ihre Entscheidung zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wohl davon abhängig machen, auf wie viel Widerstand diese in Österreich stößt.

Die einzige Art und Weise, diesen absoluten Tabubruch noch abzuwenden, ist daher jetzt entschiedenen Widerstand gegen die allgemeine Impfpflicht in Österreich zu leisten. Denn egal ob man die Corona-Impfung für sich persönlich befürwortet oder ablehnt, in einer freien Gesellschaft sollte ein Grundkonsens darin bestehen, dass keine Regierung der Welt das Recht hat, ihre Bürger dazu zu zwingen, sich welche Substanz auch immer in den Körper spritzen zu lassen. Zumal auch die offiziellen Zahlen einer Impfpflicht klar entgegenstehen: Denn Fakt ist, jeder dritte Corona-Intensivpatient ist doppelt geimpft. Wer geimpft ist, kann immer noch an Corona erkranken, auf der Intensivstation landen oder andere mit dem Virus anstecken. Gleichzeitig wurden allein in den ersten neun Monaten 2021 in Deutschland 1.802 Todesfälle nach Impfungen gemeldet, in den USA im gleichen Zeitraum sogar 17.128 Todesfälle – ein auf das Jahr gerechneter Anstieg um das 240-fache beziehungsweise 92-fache im Vergleich zum Zeitraum vor den Corona-Impfungen.

Wir müssen daher jetzt alle zusammenstehen – egal ob geimpft oder ungeimpft, egal ob Österreicher, Deutsche, Schweizer oder Bürger eines anderen Landes – und gemeinsam mit aller Entschiedenheit gegen diesen absolut dreisten und tyrannischen Versuch der österreichischen Bundesregierung protestieren, den Bürgern die Entscheidungsfreiheit über Eingriffe in ihre körperliche Unversehrtheit zu nehmen. Heute die Corona-Impfung – morgen irgendetwas anderes. Wir müssen die Regierung jetzt in ihre Schranken weisen und unsere Grundrechte verteidigen! Bitte unterzeichnen deshalb auch Sie die anbei stehende Petition an Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) [Anm.: Petition richtet sich jetzt an Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP)], mit der wir ihn auffordern, die Pläne für die allgemeine Impfpflicht unverzüglich fallen zu lassen. Setzen wir gemeinsam ein deutliches Zeichen für unsere Freiheit und zeigen wir damit auch anderen Regierungen, dass eine Impfpflicht auf massiven Widerstand im Volk stößt. Bitte denken Sie auch daran, die Petition zu teilen und Ihre Freunde und Bekannten auf unser gemeinsames Anliegen aufmerksam zu machen.

Herzlichen Dank!


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