Immer wenn Politiker, die ansonsten alles tun, um Kinderseelen vom Kindergartenalter an mit Frühsexualisierung und Genderirrsinn zu verderben, von „Kinderschutz“ sprechen, sollte man sofort hellhörig werden und deren wahre Absichten hinterfragen. So auch beim Thema Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche. Eine solche Altersgrenze für Social-Media würde nichts anderes bedeuten als eine Ausweispflicht für alle im Internet und damit die nächste Stufe der Zensur.
Gerade erst hat der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses in einem Aufsehen erregenden Bericht aufgezeigt, wie die EU über die zurückliegende Dekade hinweg schrittweise ein ausgeklügeltes Zensursystem errichtet und immer weiter ausgebaut hat: Dem „EU Internet Forum (EUIF)“ von 2015 folgten EU-Gesetze gegen „Hassrede“ und „Desinformation“, 2017 das deutsche „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ und schließlich, nach jahrelanger Vorbereitung im Jahr 2023 der „Digital Services Act“. Die EU ging sogar so weit, in einem Handbuch für „borderline content“ (auf Deutsch etwa „grenzwertige Inhalte“) Inhalte zu definieren, die zwar keinesfalls strafbar, der Kommission aber nicht genehm sind und deshalb gelöscht werden sollten. Dazu zählt die EU unter anderem „politische Satire“, „Meme-Subkultur“, „Anti-LGBTIQ-Inhalte“, „Anti-Elite-Inhalte“ oder „populistische Rhetorik“.
Auf mehr als 160 Seiten legt der Bericht anhand von öffentlich bislang nicht zugänglichen Unterlagen der Tech-Konzerne offen, wie die EU mithilfe dieses Zensursystems erfolgreich Druck auf Social-Media-Plattformen ausgeübt hat, wahre Informationen zu zensieren, dabei unverhältnismäßig stark auf konservative Inhalte abgezielt hat und sich in Wahlen in ganz Europa und sogar den USA eingemischt hat. Der Bericht aus dem US-Kongress kommt zu dem Schluss, dass die EU-Kommission mit ihren Zensurbemühungen noch lange nicht am Ziel angelangt ist. Angestrebt wird eine Nutzung sozialer Medien nur noch mit amtlich bestätigter Identität, jederzeit zurückverfolgbar und unter strenger Zensur aller kritischen Themen.
In diesem Zusammenhang muss man die aktuellen Bestrebungen zahlreicher europäischer Regierungen nach einem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche betrachten. Auch Deutschland und Österreich drohen auf diesen gefährlichen Zug aufzuspringen. Dabei wird niemand bestreiten, dass Kinder im Internet gewissen Gefahren ausgesetzt sein können. Doch obliegt es alleine den Eltern, ihre Kinder vor derlei Gefahren zu schützen, da auch nur sie die praktischen Möglichkeiten und den nötigen Einblick haben. Denn jedes gesetzliche Verbot könnte einzig dadurch umgesetzt werden, dass künftig der Großteil des Internets, bis hin zur Nutzung zukunftsweisender KI-Technologie, nur noch unter Vorlage eines amtlichen Ausweisdokuments zugänglich wäre. Um Anonymität im Netz wäre es dann endgültig geschehen; jeder Klick und jede Handlung wäre zweifelsfrei auf eine reale Person zurückführbar, der Wunschtraum aller Zensoren wäre erreicht.
Ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche bedeutet nichts anderes als eine Ausweispflicht für alle im Internet, damit das orwellsche EU-Wahrheitsministerium am Ende direkt weiß, bei wem es im Falle unliebsamer Äußerungen im Morgengrauen die Haustür einzutreten hat. Wir müssen uns jetzt mit aller Macht gegen diese ungeheuerlichen Zensurbestrebungen wehren und für unser Menschenrecht auf freie und anonyme Rede eintreten! Appellieren wir mit anbei stehender Petition an die Regierungen von Deutschland und Österreich, ihre Bestrebungen nach einem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche sofort fallen zu lassen und machen wir ihnen klar, dass wir ihre wahren Absichten längst durchschaut haben. Bitte unterzeichnen auch Sie diese wichtige Petition zur Verteidigung unserer Anonymität im Internet und teilen Sie die Petition in den sozialen Netzwerken, solange diese Möglichkeit noch besteht – es könnte bald schon nicht mehr so einfach möglich sein.
Vielen Dank!
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