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UPDATE:

Einrichtungsbezogene Impfpflicht vor dem Aus & die neue Haltung von EU-Parlamentspräsidentin Metsola zum Lebensschutz

 

Grüß Gott und guten Tag {name},

 

gute Neuigkeiten! Die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Deutschland steht offenbar vor dem Aus. Wie aus zuverlässiger Quelle berichtet wird, sieht die Bundesregierung offenbar davon ab, die Impfpflicht im Gesundheitswesen, die am 31. Dezember 2022 ausläuft, zu verlängern. Grund dafür ist der anhaltende Widerstand gegen diese Schikane und die Ablehnung durch fast alle Bundesländer. Ohnehin wurde die Impfpflicht eher zögerlich oder teilweise auch gar nicht umgesetzt und es wurden kaum Strafen verhängt. Dies ist ein klarer Erfolg unseres gemeinsamen, beharrlichen Widerstands gegen den Impfzwang, für den wir uns insbesondere bei den fast 14.000 Unterzeichnern der Petition „Die einrichtungsbezogene Impfpflicht muss sofort abgeschafft werden!“ noch einmal recht herzlich bedanken wollen!

Neue Entwicklungen gibt es auch zur Petition „Abtreibung darf kein EU-Grundrecht werden – Recht auf Leben verteidigen!“. Das Referat Bürgeranfragen des EU-Parlaments hat im Auftrag von EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola (PN) auf die Petition geantwortet. Das Antwortschreiben ist hier einsehbar:

https://www.patriotpetition.org/wp-content/uploads/2022/09/Antwort_Initiative_PatriotPetition_an_EP_Prasidentin.pdf

Wie dem Schreiben zu entnehmen ist, hat Metsola, die sich selbst in der Vergangenheit immer als konsequente Lebensschützerin inszeniert hat, ihre Einstellung zum Thema Abtreibung leider grundlegend geändert. Demnach bekräftigt die Parlamentspräsidentin in ihrer Antwort eine Aussage vom Januar 2022, der zufolge sie in Bezug auf das Thema Abtreibung die Positionen des EU-Parlaments als die ihren vertreten werde. Dies gelte insbesondere sowohl für die (rechtlich nicht bindende) Entschließung des EU-Parlaments vom 24. Juni 2021, in der ein uneingeschränkter Zugang zur Abtreibung gefordert wird, als auch für die skandalöse Einmischung des EU-Parlaments in die inneren Angelegenheiten der USA vom 7. Juli 2022. In dieser ebenfalls rechtlich nicht bindenden Entschließung wurde die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA, der feststellte, dass die Verfassung der Vereinigten Staaten keinerlei „Recht auf Abtreibung“ enthält (Aufhebung von „Roe v. Wade“) verurteilt und gleichzeitig gefordert, ein „Recht auf eine sichere und legale Abtreibung“ in die EU-Grundrechtecharta aufzunehmen.

Trotz der höchst bedauerlichen Kehrtwende der EU-Parlamentspräsidentin in Sachen Lebensschutz hält das Antwortschreiben aber zwei entscheidende Punkte fest: Zum einen hat die EU keine direkten Befugnisse, Lebensschutzgesetze der Mitgliedstaaten abzuschaffen, zum anderen bräuchte ein „EU-Grundrecht auf Abtreibung“ die Zustimmung aller 27 Mitgliedstaaten. Für uns heißt das, dass wir unsere gemeinsamen Anstrengungen zum Schutz der Ungeborenen vor allem auf nationaler Ebene verdoppeln und verdreifachen müssen!

{name}, können Sie uns dabei helfen, den Ungeborenen in Deutschland, Österreich, der Schweiz, Liechtenstein, Südtirol und darüber hinaus eine starke Stimme in der Öffentlichkeit zu geben? Bitte unterstützen Sie heute die Arbeit von PatriotPetition.org mit einer Spende von 15, 35, 50 oder 100 Euro, Schweizer Franken oder US-Dollar, oder gerne auch jedem anderen Betrag, damit wir in jedem einzelnen Land das düstere Zeitalter der Abtreibung ein für alle Mal hinter uns lassen und eine Kultur des Lebens verwirklichen können. Die Ungeborenen zählen auf Sie {name}!

 

Herzlichen Dank und vergelt’s Gott {name}, für Ihre großzügige Spende!

 

https://www.patriotpetition.org/spenden/

 

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