Das Recht auf freie Rede ist eines der fundamentalsten, von Gott gegebenen Menschenrechten und Grundvoraussetzung für Demokratie. Wirksam geschützt wird es derzeit jedoch weltweit einzig von der Verfassung der Vereinigten Staaten. In Europa, wo es meist schon durch den irreführenden Begriff „Meinungsfreiheit“ inhaltlich verengt wird, herrscht hingegen Zensur und die Unterdrückung des freien Wortes. Die Grundlage hierfür bildet im Online-Bereich der Digital Services Act (DSA) der EU. Es ist an der Zeit, dass wir uns gemeinsam gegen dieses Zensurgesetz wehren und endlich unser gottgegebenes Recht auf freie Rede einfordern!
Beim Digital Services Act (DSA) handelt es sich um ein EU-Gesetz, das seit dem 17. Februar 2024 gilt und sich an Online-Plattformen wie soziale Netzwerke, Online-Marktplätze und App-Stores richtet. Diese werden verpflichtet – de facto innerhalb und außerhalb der EU – „schädliche Inhalte“ zu entfernen, gegen sogenannte „Desinformation“ und „Hassrede“ vorzugehen, „Transparenz“ zu schaffen und „Grundrechte der Nutzer“ zu schützen. In Wahrheit tritt es damit genau jene Grundrechte mit Füßen. Telegram-Gründer Pavel Durov bezeichnet den DSA zu Recht als „Einfallstor für Zensur und zentralisierte Kontrolle“ – und er steht mit seiner Kritik bei weitem nicht alleine da.
US-Außenminister Marco Rubio erklärte, die EU greife in ihren Bestrebungen zur Bekämpfung von „Hassrede, Fehlinformation und Desinformation“ auf unangemessene Einschränkungen der Redefreiheit zurück und der DSA verschärfe diese Beschränkungen noch weiter. Bereits auf der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang 2025 hatte US-Vizepräsident J.D. Vance die Verwendung der Begriffe „Fehlinformation und Desinformation“ durch die EU als „hässliche Wörter aus der Sowjet-Ära“ verurteilt. Genau diese historisch belasteten Begriffe dienen der EU heute als Vorwand, um all jene rücksichtslos zu verfolgen, die einen alternativen Standpunkt vertreten oder schlicht eine abweichende Meinung äußern. Deshalb wirft auch der aktuelle Bericht des US-Außenministeriums zur Lage der Menschenrechte EU-Ländern wie Deutschland, die die DSA-Richtlinien umsetzen und ihre Bürger wegen Meinungsdelikten verfolgen, massive Menschenrechtsverletzungen vor.
Die prekäre Menschenrechtslage innerhalb der EU fügt auch der heimischen Wirtschaft schweren Schaden zu. US-Präsident Donald Trump kündigte kürzlich an, alle Länder, die den Digital Services Act oder ähnlich schädliche Gesetzgebung wie Digitalsteuern umsetzen, solange mit erheblichen Zusatzzöllen und Exportbeschränkungen für dringend benötigte Technologie und Computerchips zu belegen, bis diese diskriminierenden Maßnahmen wieder beseitigt werden. Damit nicht genug: Die US-Regierung erwägt harte Sanktionen gegen Beamte der EU oder ihrer Mitgliedstaaten zu verhängen, die für die Umsetzung des Digital Services Act verantwortlich sind. Ein solcher Schritt wäre bislang beispiellos und eine Kampfansage an den Versuch der EU, konservative Stimmen zu unterdrücken.
Die USA beweisen mit ihrem entschlossenen Handeln, dass sie unerschütterlich auf der Seite der Freiheit, der Menschenrechte und der Bürger in Europa stehen. Doch damit die Maßnahmen gegen die tyrannischen EU-Zensurgesetze volle Wirkung entfalten, braucht es vor allem einen lautstarken Aufstand im Inneren der EU von uns Bürgern. Wir selber müssen jetzt unser Recht einfordern! Die Redefreiheit ist kein Geschenk der Regierung. Sie ist ein unveräußerliches, gottgegebenes Menschenrecht. Fordern wir sie jetzt gemeinsam und energisch mit anbei stehender Petition an die EU-Kommission ein! Der Digital Services Act muss weg – und zwar jetzt! Bitte unterzeichnen und teilen deshalb auch Sie diese fundamental wichtige Petition für unser Menschenrecht auf freie Rede. Gemeinsam können wir den DSA zu Fall bringen.
Herzlichen Dank!
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