„Bürgen soll man würgen“ – so lautet ein bekanntes Sprichwort, welches besagt, dass Bürgschaften in der Regel mit hohen Risiken verbunden sind, für die am Ende der Bürge geradezustehen hat. Doch ausgerechnet im Falle der Flüchtlingsbürgen, die dafür verantwortlich sind, dass zehntausende illegale Einwanderer ihre Familien nach Deutschland nachgeholt haben, soll diese Lebensweisheit nun keine Anwendung finden. Stattdessen will die Regierung den Steuerzahler zur Kasse bitten.
Hinter den Flüchtlings-Bürgschaften verbergen sich spezielle Aufnahmeprogramme, für die die Bundesländer – mit tatkräftiger Unterstützung durch den GEZ-Rundfunk und die Mainstreampresse – seit 2013 fleißig warben. Bürger sollten im Rahmen dieser Programme Bürgschaften für sogenannte „Flüchtlinge“ übernehmen und ihnen damit eine legale Einreise, bequem per Flugzeug, nach Deutschland ermöglichen. Die Bürgen unterzeichneten rechtlich eindeutig formulierte Verpflichtungserklärungen, denen zufolge sie für den Lebensunterhalt dieser Personen aufzukommen hatten und mit ihrem eigenen Vermögen dafür hafteten, dass sämtliche öffentlichen Mittel, die für die sogenannten „Flüchtlinge“ aufgewendet wurden, an die auszahlenden Behörden zurückerstattet werden. Mindestens 60.000 sogenannte „Flüchtlinge“, vorwiegend Verwandtschaft bereits im Land befindlicher Illegaler, wurden auf diese Weise nach Deutschland geholt.
Wie nicht anders zu erwarten war, konnten diese Einwanderer jedoch natürlich nicht für ihren eigenen Lebensunterhalt aufkommen, wodurch dem Sozialstaat Kosten in Millionenhöhe entstanden. Daraufhin wandten sich die Arbeitsagenturen – wie vertraglich vereinbart und bei Bürgschaften üblich – mit den aufgelaufenen Forderungen in Höhe von mindestens 21 Millionen Euro an die Flüchtlingsbürgen. Hinzu kommen aber auch noch Bescheide der 105 Jobcenter in kommunaler Trägerschaft, weshalb niemand die vollständige Höhe aller Forderungen beziffern kann. Nun fielen die etwa 20.000 Flüchtlingsbürgen aus allen Wolken, dass es sich bei den Syrern, Irakern und Nordafrikanern doch nicht, wie von Politik und Medien behauptet, um Atomphysiker, Raketeningenieure und Hirnchirurgen handelte und die Bürgschaften folglich tatsächlich fällig wurden.
Die Zahlungsbereitschaft der Flüchtlingsbürgen ist dementsprechend äußerst mager: Nur 670.000 Euro der 21 Millionen Euro offenen Forderungen wurden bislang beglichen. Im Gegensatz zu GEZ-Verweigerern oder Steuer-Schuldnern, drohen diesen Zahlungsverweigerern aber weder der Gerichtsvollzieher noch die Beugehaft: Die Arbeitsagenturen verzichten schlicht darauf, die offenen Forderungen bei den Gutmenschen zu vollstrecken. Und da es angeblich ungerecht sei, dass Bürgen für ihre Bürgschaften einzustehen haben, will jetzt die Bundesregierung die willigen Helfershelfer ihrer Politik der Masseneinwanderung aus deren selbstverschuldeten Finanzproblemen befreien – auf Kosten der Steuerzahler! Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, die Schulden der Flüchtlingsbürgen zu übernehmen.
Das ist der Gipfel der Ungerechtigkeit! Mit den Bürgschaften sollte dem Volke vorgegaukelt werden, dass die Allgemeinheit nicht für die finanziellen Risiken der Masseneinwanderung geradezustehen hätte. Genau das ist jetzt aber der Fall! Als ob das Volk nicht schon genug mit den Auswirkungen der völlig verantwortungslosen „Willkommenskultur“ zu kämpfen hätte, soll es jetzt auch noch für die Naivität und den Leichtsinn derjenigen Vorzeige-Flüchtlingshelfer finanziell aufkommen, die entscheidend zum Entstehen dieser riesigen Probleme beigetragen haben. Das darf nicht sein! Mit anbei stehender Petition an die deutsche Bundesregierung verwehren wir uns entschieden dagegen, dass wir mit unseren Steuermitteln die Verbindlichkeiten aus den Bürgschaften der Flüchtlingsbürgen tilgen sollen. Bitte sorgen auch Sie mit Ihrer Teilnahme an der Petition dafür, dass die wirklich Verantwortlichen für den finanziellen Schaden der Masseneinwanderung in die Pflicht genommen werden.
Vielen Dank!
Petition an die deutsche Bundesregierung:
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,
Ihre Regierung hat sich mit den Bundesländern darauf geeinigt, für die Flüchtlingsbürgen einzuspringen und die fälligen Verbindlichkeiten aus deren Bürgschaften auf Steuerzahlerkosten zu tilgen. Das ist der Gipfel der Ungerechtigkeit! Wir verwehren uns entschieden dagegen, dass nun die Allgemeinheit anstelle der Bürgen in die Haftung genommen werden soll!
Die Flüchtlingsbürgen haben sich rechtlich eindeutig dazu verpflichtet, für den Lebensunterhalt der Personen, für die sie die Bürgschaften übernommen hatten, aufzukommen und mit ihrem eigenen Vermögen dafür zu haften, dass sämtliche öffentlichen Mittel, die für die eingereisten Personen aufgewendet wurden, an die auszahlenden Behörden zurückerstattet werden. Mit diesen Bürgschaften sollte beim Volk der Eindruck erweckt werden, dass die Allgemeinheit nicht für die finanziellen Risiken der sogenannten „Willkommenskultur“ geradezustehen hätte. Genau das ist jetzt aber der Fall! Als ob die Allgemeinheit nicht schon genug mit den Auswirkungen der völlig verantwortungslosen Masseneinwanderung zu kämpfen hätte, soll sie jetzt auch noch für die selbstverschuldeten Verbindlichkeiten derjenigen geradestehen, die mit ihrer Naivität und ihrem Leichtsinn entscheidend zum Entstehen dieser riesigen Probleme beigetragen haben. Das kann und darf nicht sein!
Wir fordern Sie auf, die Flüchtlingsbürgen – wie bei Bürgschaften üblich – in die Haftung zu nehmen und auf keinen Fall deren Schulden auf den Steuerzahler abzuwälzen!
Die 11070 Unterzeichner
[emailpetition id=”71″]